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Nicole Biermann-Wehmeyer

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Compliance Seminar Düsseldorf

Kartellrecht im Compliance Seminar

Kartellrecht im Compliance Seminar

Was bedeutet Compliance für ein Unternehmen?

Die Reputation eines Unternehmens ist immens wichtig. In Zeiten von Social Media und Nachrichten im Echtzeit-Charakter sind Rechtsverstöße sofort in aller Munde und verbreiten sich wie ein Lauffeuer. Ein gutes Compliance Management System ist somit wichtig, um Prävention zu betreiben und ein Konzept zu haben, wenn Rechtsverstöße begangen werden.

Compliance bzw. Regeltreue (auch Regelkonformität) ist in der betriebswirtschaftlichen Fachsprache der Begriff für die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien

Die Gesamtheit der Grundsätze und Maßnahmen eines Unternehmens zur Einhaltung bestimmter Regeln und damit zur Vermeidung von Regelverstößen in einem Unternehmen wird als „Compliance Management System“ bezeichnet

Kartellrecht ist ein Teil des Wirtschaftsrechts

Ein wichtiger Teil des Compliance Management Systems ist das Kartellrecht. Das hört sich nach einem Rechtsgebiet für große Konzerne an. Es hat jedoch auch eine Relevanz für KMU.

Ziel ist der Erhalt eines vielseitigen Wettbewerbs
Rechtlich gesehen ist ein Kartell eine Vereinbarung oder eine aufeinander abgestimmte Verhaltensweise zwischen Unternehmen
Ziel oder der Wirkung ist, den Wettbewerb zu beschränken, zu verfälschen oder zu verhindern

Gegenstände des Kartellrechts sind insbesondere:

  • Verbot bzw. die Überprüfung von Kartellen
  • Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung
  • Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen

Das Kartellrecht regelt auch die Anhebung von Bußgeldern, Strafen und Sanktionen. Wir haben es mit einer unzureichenden Sensibilisierung und Kenntnis der Vorschriften dieses Rechtsbereichs zu tun. Das Kartellrecht wird unterschätzt.
Dabei können bei Unterschätzung des Kartellrechts hohe Bußgelder und Schadensersatzansprüche drohen.
Kartellrechtsverstöße können auch an der Kaffeemaschine durch eine unbedachte Äußerung passieren.
Weiterhin durch eine unbedachte Mail oder die Offenlegung von Zahlen.

Eine Korruption hingegen ist viel schwieriger, da eine Entfernung des Geldes aus dem Unternehmenskreislauf vorausgesetzt wird.
Beim Kartellrecht ist zudem das Aufdeckungsrisiko durch die Kronzeugenregelung sehr hoch. Danach geht derjenige ohne Strafe oder Bußgeld aus, der ein Kartell als erster anzeigt
Worauf sollte der Fokus bei der Compliance Betrachtung gelegt werden?
Auf die Risikoanalyse, die Prozessabläufe, regelmäßige Schulungen und ein klares rechtskonformes Leitbild des Unternehmens.

Was versteht man nun vom Kartellrecht auf horizontaler oder vertikaler Ebene?

Kartellrecht auf horizontaler Ebene

Wettbewerber auf einer Ebene
Hard Core Kartell bei Absprachen auf horizontaler Ebene
Jede Verhaltensweise mit dem Ziel, den Wettbewerb zu verhindern, zu beschränken oder zu verzerren
Kann auch ein Gespräch im Pausenraum sein
Jegliche Abstimmung ist verwerflich
Kopieren von Martktverhalten nicht betroffen

Seminar Compliance
Seminar Compliance

Zum Beispiel:
Kartellrechtsvereinbarungen zu Preisen, Kunden, Rabatte, Marktanteilen, Märkten, Produktionskapazitäten

Kartellrecht auf vertikaler Ebene

Wettbewerber auf verschiedenen Ebenen
Verboten sind die Fixierung von Mindestverkaufspreisen
Fixierung von Margen
Anordnung von Rabattgrenzen

 

Kartellrecht
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