Compliance und Exkulpation ?
Autorin & Juristin Nicole Biermann-Wehmeyer
Compliance und Exkulpation
Es ist wichtig für die Geschäftsführung und die Führungskräfte eines Unternehmens ein funktionierendes Compliance Management System zu integrieren.
Zunächst für die Transparenz und ein positives Leitbild im Unternehmen.
Ein weiterer wichtiger Faktor ist zudem der Wunsch, dass ich als Geschäftsführerin/Geschäftsführer oder auch als Führungskraft nicht für jeden Mitarbeitenden ein Organisationsverschulden übernehmen möchte.
Es liegt demnach ein Bestreben vor, dass Organisationsverschulden in ein Individualverschulden umzuwandeln.
In der Praxis: Wenn ein Mitarbeitender im Vertrieb eigenmächtig Geschenke für die Kunden organisiert, um Vertragsabschlüsse zu erreichen, möchte man nicht die komplette Verantwortung für die Handlungen des Mitarbeitenden übernehmen, von denen man nachweislich keine Kenntnisse hatte.
Wie erreiche ich nun die Exkulpation?
Bedeutung des Begriffs der Exkulpation
Welche Bedeutung hat generell der Begriff exculpare? Ich habe einige Fakten zusammengestellt:
- Exculpare: Vom Vorwurf des Verschuldens befreien
- Herkunft: Das Wort ist vom gleichbedeutenden mittellateinischen exculpare →abgeleitet
- Exkulpation: Dies ist der Fall, wenn der Beklagte beweisen kann, dass die erforderliche Sorgfalt bei der Auswahl und Schulung der Mitarbeitenden erbracht wurde
- Wer kann sich Exkulpieren? Die Exkulpation bedeutet im, das der Schuldner sich vom Vorwurf der Schuld befreien (entlasten) kann, durch Entlastungsbeweis (Exkulpationsbeweis)
Was passiert, wenn die Exkulpation gelingt?
Gelingt die Exkulpation, haftet gegebenenfalls der Verrichtungsgehilfe. Das bedeutet, dass die Führungskräfte entlastet wären.
Nach dem Bürgerliches Gesetzbuch, genauer nach § 831 BGB, ist grundsätzlich eine Haftung für den Verrichtungsgehilfen gegeben. “Wer einen anderen zu einer Verrichtung bestellt, ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den der andere in Ausführung der Verrichtung einem Dritten widerrechtlich zufügt.”
Die Exkulpation greift jedoch, wenn er bei der Auswahl der beschäftigten Person und der Leitung die notwendige Sorgfalt angewendet wurde. Diese “notwendige Sorgfalt” kann durch ein funktionierendes Compliance Management System erreicht werden. Somit sind dann die Führungskräfte nicht für den Schaden verantwortlich.
Wer ist Verrichtungsgehilfe?
Ein Verrichtungsgehilfe ist gemäß § 831 BGB eine Person, die für einen Geschäftsherrn in dessen Interesse tätig wird und abhängig von dessen Weisungen ist. Der Begriff umfasst eine Vielzahl von Tätigkeiten und Berufen, etwa Angestellte, freie Mitarbeiter oder externe Dienstleister
Haftung nach § 831 BGB
§ 831 BGB lässt den Geschäftsherrn haften, weil der Verrichtungsgehilfe einen Schaden rechtswidrig (aber nicht zwingend schuldhaft) verursacht hat und der Geschäftsherr bei der Auswahl und/oder Überwachung des Verrichtungsgehilfen schuldhaft gehandelt hat.
Welche Maßnahmen sind zu empfehlen?
Binden Sie bereits in die Onboarding Prozesse Compliance und Datenschutz Schulungen ein.
Evaluieren Sie Ihr Compliance Management System durch regelmäßige Risikoanalysen und Anpassungen.
Sorgen Sie für ein Handbuch, welches für jeden Mitarbeitenden zugänglich ist!
Veröffentlichen Sie regelmäßig Compliance Hinweise im Intranet!
Veranstalten Sie regelmäßige Schulungen und E-Learnings!
Ich stehe für Beratungen zur Verfügung.
Viel Erfolg!
Fazit
Wenn Sie daran interessiert sind, eine Rolle als Compliance Officer zu übernehmen, ist eine qualitativ hochwertige Ausbildung der erste Schritt auf diesem Weg. Wir bieten Ihnen gerne eine praxisnahe Ausbildung zu allen Themen an. Rufen Sie uns gerne unter der Nummer 02871-239507-8 an.
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